Abgeordnete und Verwaltungsfachleute von beiden Seiten des Rhein kamen auf Einladung des Vereins Trans Rhin Rail (TRR) am Freitag, dem 17. Juni 2022, im ‘Art’Rhena’ bei Breisach zusammen, um eine Lösung für die Finanzierung der ‘Freiburg-Colmar-Bahn’ voranzubringen.
Dabei waren sich alle Teilnehmenden einig, dass es für die Sicherung der Finanzierung der neuen Verbindung essentiell wichtig ist, dass sie auch von deutscher Seite für das Programm der Transeuropäischen Netze (TEN-V) angemeldet wird. Frankreich hat dies bereits im vergangenen September getan. Dabei gehe es nicht nur um die Frage einer EU-Cofinanzierung, sondern auch um die europäische Anerkennung der Wichtigkeit dieser Eisenbahnlinie für das Zusammenwachsen von Baden und Elsass, von Deutschland und Frankreich und von Europa im Allgemeinen.
Von deutscher Seite waren die Bundestagsabgeordneten Chantal Kopf (Grüne) und Claudia Raffelhüschen (FDP) dabei, außerdem als Vertreter von Landesregierung und Regierungspräsidium Dr. Klaus Schüle. Johannes Fechner (SPD) und der Europa-Abgeordnete Andreas Schwab (CDU) hatten aus Termingründen abgesagt, jedoch im Vorfeld ihre weitere starke Unterstützung für das Projekt zugesagt.
Von französischer Seite nahm Brigitte Klinkert teil, am 19.06.2022 neu gewählte Abgeordnete in der Nationalversammlung für den Wahlkreis Colmar-Neuf-Brisach und ehemalige Präsidentin des Haut-Rhin, die sich bereits seit vielen Jahren stark für die Bahnlinie einsetzt. Außerdem war die Region Grand Est vertreten durch die Regionalrätin Evelyne Isinger und Alain Abeya von der Direktion für die europäischen Transportnetze. Und dabei war auch Jean-Philippe Maurer, Vizepräsident der neuen Collectivité Européenne d’Alsace.
Die Sitzung wurde von den beiden stellvertretenden Vorsitzenden von TRR, Vincent Denefeld (Colmar) und Hannes Linck (Freiburg) geleitet. Als Vertreter des VCD Südbaden war Hermann Krafft gekommen.
Anlass für die Initiative von ‘Trans RhinRail Colmar-Freiburg’, dem binationalen Verein, der sich bereits seit mehr als 10 Jahren engagiert für die Wiederherstellung der Strecke einsetzt, war die sehr unterschiedliche Herangehensweise der beiden Länder an die Finanzierung des Projektes. Diese blockiert momentan das weitere Vorankommen. Während Frankreich großen Wert auf die Nutzung des TEN-V-Programmes setzt, ist die Bundesregierung nach wie vor der Meinung, dass es sich um eine nur regionale Strecke handelt, deren deutscher Teil vom Land Baden-Württemberg über ausreichend vorhandene GVFG-Mittel verwirklicht werden könne.
Auch das Land Baden-Württemberg hat sich ja bereits u.a. durch Ministerpräsident Kretschmann und Verkehrsminister Hermann für eine Änderung der Haltung des Bundesverkehrsministeriums eingesetzt. Bisher ohne Erfolg. So wollte TRR Abgeordnete von beiden Seiten in direkten Kontakt bringen, um eine Lösung für diesen « gordischen Knoten » zu suchen.
Zumindestens am Freitag ist das im Kulturzentrum Art’Rhena auf der Rheininsel – direkt an der zukünftigen Strecke – gelungen. Weitere Initiativen zur Erreichung des Ziels wurden in sehr guter Atmosphäre verabredet.
